Die deutsche Regierung hat eine vorübergehende Senkung der Mehrwertsteuer beschlossen. Eine Arbeitsgruppe des HVB, mit Einbeziehung der KÖBU Data, klärt die Konsequenzen für den österreichischen Buchmarkt.
Die Option, die Mehrwertsteuersenkung ganz oder teilweise an die Endkunden weiterzugeben, hätte – wegen der Buchpreisbindung – einen immensen Aufwand zu Folge.
Die Preisbindungstreuhänder Dieter Wallenfels und Christian Russ haben sich wie folgt zur verminderten Mehrwertsteuer in Deutschland geäußert: „Der Presse war zu entnehmen, dass sich die große Koalition auf eine vorübergehende Reduzierung der Mehrwertsteuer geeinigt hat. Für den Zeitraum vom 1. Juli bis zum 31. Dezember 2020 soll der – für Bücher gültige – verminderte Mehrwertsteuersatz von 7% auf 5% gesenkt werden.
Hat dies Auswirkungen auf den gebundenen Ladenpreis?
Das hängt allein vom Verhalten des Verlages ab. Eine „automatische Herabsetzung“ des gebundenen Ladenpreises gibt es nicht. In § 5 Abs. 1 BuchprG ist vielmehr festgelegt, dass es sich beim gebundenen Ladenpreis um einen „Preis einschließlich Umsatzsteuer (Endpreis)“ handelt. Bleibt der Verlag untätig, so ändert sich am Ladenpreis also nichts. Der gebundene Ladenpreis muss weder für den Zeitraum nach dem 1. Juli 2020 noch für den Zeitraum nach dem 1. Januar 2021 geändert werden.
Es ist dem Verlag freilich unbenommen, die verringerte Steuer als Preisvorteil an die Kunden weiter zu geben. Entschließt sich ein Verlag zur Herabsetzung des gebundenen Ladenpreises, so ist dies in üblicher Weise dem Handel bekannt zu machen. Dies geschieht im Regelfall und unter Einhaltung der Vorlauffrist über das VlB. Soll der Preis zum 1. Januar 2021 wieder erhöht werden, bedarf es einer erneuten Preisfestsetzung und Bekanntgabe. Zu beachten ist auch, dass eine Reduzierung des gebundenen Ladenpreises nach der buchhändlerischen Verkehrsordnung ein Recht des Handels auf Remission bzw. Differenzgutschrift für die innerhalb der letzten 12 Monate bezogenen Exemplare auslöst.“
Was bedeutet das für den österreichischen Buchmarkt?
Auch in Österreich arbeitet der Hauptverband des Österreichischen Buchhandels an einer Steuersenkung für Bücher und ist in regem Austausch mit den zuständigen Ministerien. Die Reduktion der Mehrwertsteuer in Deutschland bestätigt diese seit vielen Jahren immer wieder vom HVB geforderte Maßnahme zur Stimulation des Buchhandels.
Vor allem das VLB, das Verzeichnis lieferbarer Bücher, das sowohl in Deutschland wie auch in Österreich als Preis-Referenzdatenbank genutzt wird, erfährt nunmehr eine große Bedeutung. Der HVB, mit seinem Beteiligungsunternehmen KÖBU Data, steuert die Handhabung und wird besondere Achtsamkeit auf Praktikabilität und Nutzen legen.
10.6.2020
