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18.04.2012

Urheberrecht: Festplattenabgabe soll noch 2012 verankert werden

Kulturministerin Claudia Schmied (im Bild) hat bei einem Pressegespräch im Literaturhaus Wien die Notwendigkeit bekräftigt, das Urheberrecht rasch zu reformieren. Es gelte, mittels einer Festplattenabgabe "die Ergiebigkeit der Einnahmenquellen wiederherzustellen", um so die Rahmenbedingungen für eine faire Entlohnung der Leistung von Kunstschaffenden sicherzustellen, sagte Ministerin Schmied. Die Kulturministerin zeigte sich zuversichtlich, dass es gemeinsam mit Justizministerin Beatrix Karl gelingen werde, die gesetzlichen Grundlagen für ein zeitgemäßes Urheberrecht noch 2012 zu schaffen. "Wir sind guter Dinge und gut vorbereitet", betonte Schmied mit Verweis auf die vielen Vorarbeiten, Gesprächsrunden und vorzeigbaren Ergebnisse der interministeriellen Arbeitsgruppen.

"Buch und Literatur im digitalen Zeitalter: Kunst und Geld, Wert und Preis" - das war das Thema des Pressegesprächs, an dem neben Kulturministerin Schmied auch Gerhard Ruiss (Geschäftsführer IG Autorinnen Autoren), Sandra Csillag (Geschäftsführerin Literar-Mechana) sowie Benedikt Föger (Vizepräsident Hauptverband des Österreichischen Buchhandels) teilnahmen. Ministerin Schmied unterstrich in der Diskussion zum Urheberrecht drei zentrale Punkte:

• Kunstschaffende müssen für ihre Arbeit ein faires Einkommen erzielen.
• Das Thema Urheberrecht steht im Zusammenhang mit mehreren Ressorts und bedarf breiter Positionierung. Daher wurden bereits interministerielle Arbeitsgruppen eingesetzt.
• Das Urheberrecht muss mit der Entwicklung der Zeit gehen und braucht eine Anpassung.
  

Wie reformbedürftig das Urheberrecht ist, zeigen auch zwei Zahlen. So gab es im Jahr 2005 noch 17,6 Millionen Euro Einnahmen für UrheberInnen, während es im Jahr 2011 nur mehr 7,9 Millionen Euro waren. Dieser Rückgang sei nicht auf eine geänderte Verteilung zurückzuführen, sondern auf eine geänderte technologische Entwicklung (Rückgang derLeerkassettenabgabe und Zunahme der Festplattenspeicherung). Es sei daher klar, dass es "dynamische Anpassungsprozesse braucht, um für faire Einnahmemöglichkeiten zu sorgen, die Kunstschaffenden zugute kommen", bekräftigte Schmied. 

Beatrix Karl begrüßt das Engagement Claudia Schmieds im Interesse der KünstlerInnen und sieht ebenfalls Handlungsbedarf: "Eine Festplattenabgabe ist einer der Punkte, die man diskutieren muss. Gerade für Österreich als Kunst- und Kulturland ist es wichtig, geistiges Eigentum auch im digitalen Zeitalter wirksam zu schützen. Es bedarf angesichts neuer technischer Entwicklungen einer gut überlegten Urheberrechtsnovelle", so die Justizministerin in einer Presseaussendung.

Foto: HVB