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Deutscher Bundestag regelt Buchpreisbindung neu

Seit 28. April ist die Preisbindung für elektronische Bücher im deutschen Buchpreisbindungsgesetz ausdrücklich verankert − mit Wirkung zum 1. September gelten somit auch für E-Books fixe Preise.

Die Neuregelungen stellen zudem klar, dass die Preisbindung auch für grenzüberschreitende E-Book-Verkäufe an VerbraucherInnen in Deutschland gilt. Damit sollen Umgehungen der Preisbindung ausgeschlossen werden.

Ausgenommen sind allerdings die Werke von Selfpublishern. So heißt es in dem Gesetz: „Elektronische Bücher, die nicht als verlags- oder buchhandelstypisch anzusehen sind, wie beispielsweise von den Autoren selbst unter Nutzung spezialisierter Plattformen veröffentlichte elektronische Bücher, fallen nicht unter die Preisbindung.“
Das Gesetz zur Buchpreisbindung in Deutschland gibt es seit 2002. In der Branche wurde die Preisbindung ebenfalls auf E-Books angewendet, was auch durch ein Gerichtsurteil bestätigt wurde. Bisher fehlte in dem Gesetzestext aber ein expliziter Hinweis auf elektronische Bücher.



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